Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen Tuga Chemie (Stand 30.01.2003) §1 Geltungsbereich (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Tuga-Chemie (im folgenden: Tuga) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Tuga hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. §2 Anmeldung (1) Nach der ersten Warenbestellung kann der Kunde sich bei Tuga registrieren lassen. (2) Die Zulassung kann von Tuga jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Tuga ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren. §3 Zustandekommen des Vertrages, Auftragsgebühr (1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von Tuga, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§145ff BGB dar. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an Tuga absendet, gibt er ein Angebot iSd §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per e-mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird Tuga den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit Tuga kommt zustande, wenn Tuga dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch Tuga gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv §151 S. 1 BGB. Kann Tuga das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. (4) Tuga liefert ausschließlich nach Eingang des Rechnungsbetrages. Die Bestellung wird nach Eingang der Zahlung bearbeitet. §4 Lieferung, Versandkosten (1) Tuga wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Tuga ist zu Teillieferungen berechtigt. (2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von Tuga an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. (3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Tuga dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben. §5 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von Tuga. §6 Fälligkeit und Bezahlung (1) Tuga akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. (2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist Tuga berechtigt, Verzugszinsen iHv 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von Tuga, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. (4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Tuga anerkannt sind. §7 Widerruf (1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 30 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die auf der Rückseite des Lieferscheins angegebene Adresse sendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren. (2) Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. (3) Im Fall des Widerrufs zahlt Tuga einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von Tuga ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. (4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs Tuga die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist Tuga berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. (5) Widerrufsrecht Es gilt im übrigen §312 d Abs.(4) BGB. (6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß §312 d, Abs.(4) BGB und gemäß §7 Abs.(5) unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen. §8 Mängelhaftung (1) Tuga wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen. 2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel Tuga unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von Tuga zu vertretender Mangel vor, wird Tuga diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen. (3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Tuga hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Tuga zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. §9 Datenschutz (1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten Tuga verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per E-Mail unter tuga@tuga-chemie.de mit. (2) Verwendung der personenbezogenen Daten Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. (3) Weitergabe von Informationen Tuga gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von Tuga erhalten Tuga Kunden nur dann, wenn sie hierzu ihre Zustimmung erklärt haben. (4) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten Tuga Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Tuga Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung Ihrer Benutzerinformationen wenden Sie sich bitte an tuga@tuga-chemie.de. (5) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten setzen wir Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Ihre personenbezogenen Daten sind passwortgeschützt, so dass nur Sie Zugriff darauf haben. Unsere Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren. §10 Haftung (1) Tuga haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden. (2) Für sonstige Schäden haftet Tuga nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. (3) In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt. (4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen. §11 Schlussbestimmungen (1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN- Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. (2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Osnabrück ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung. | | | | |